Allgemeine GeschÀftsbedingungen

Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen fĂŒr Anzeigen und Werbebeilagen der CV Comet Verlag GmbH · Im Remenfeld 5 · 38104 Braunschweig

1. “Anzeigenauftrag” im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen ist der Vertrag ĂŒber die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen eines Werbungstreibenden oder sonstigen Inserenten in einer Druckschrift zum Zweck der Verbreitung. Vertragspartner ist auf der Verlagsseite CV Comet Verlag GmbH, Im Remenfeld 5, 38104 Braunschweig, Telefon 0531/38 000 10, Fax 0531/38 000 20, E-Mail info@braunschweigreport.de. 2. AnzeigenauftrĂ€ge sind im Zweifel innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluß abzurufen.

3. Die in der Anzeigenpreisliste bezeichneten NachlĂ€sse werden nur fĂŒr die innerhalb eines Jahres erscheinenden Anzeigen eines Werbungstreibenden gewĂ€hrt. Die Frist beginnt mit dem Erscheinen der ersten Anzeige. Eine Änderung der Anzeigenpreisliste gilt ab Inkrafttreten auch fĂŒr laufende AuftrĂ€ge.

4. Wird ein Auftrag aus UmstĂ€nden nicht erfĂŒllt, die der Verlag nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewĂ€hrten und dem der tatsĂ€chlichen Abnahme entsprechenden Nachlass dem Verlag zurĂŒck zu vergĂŒten. Nach Ablauf der in Abs. 2 und 3 genannten Jahresfrist wird die Rabattierung fĂŒr noch nicht geschaltete Anzeigen aus dem Anzeigenauftrag neu verhandelt. Die RĂŒckvergĂŒtung gemĂ€ĂŸ Satz 1 entfĂ€llt, wenn die NichterfĂŒllung auf höherer Gewalt im Risikobereich des Verlages beruht oder wenn der Auftraggeber im Falle von Preiserhöhungen, statt ein ihm vorbehaltenes oder spĂ€ter eingerĂ€umtes RĂŒcktrittsrecht auszu-ĂŒben, den Vertrag zu den neuen Preisen bis zur Erreichung des ursprĂŒnglich vereinbarten Auftragswertes fortsetzt.

4a. FĂŒr den Fall der Minderung bzw. NichterfĂŒllung des vereinbarten Auftrages behĂ€lt sich der Verlag vor SchadensersatzansprĂŒche von 20% des Auftragwertes geltend zu machen, es sei denn, der Auftraggeber kann belegen, dass UmstĂ€nde, die er nicht zu vertreten hat dafĂŒr verantwortlich sind. Der Verlag kann höhere tatsĂ€chliche Kosten geltend machen. Die Kosten sind niedriger anzusetzen, wenn der Auftraggeber niedrigere Kosten beweist.

5. Anzeigen, die aufgrund ihrer redaktionellen Gestaltung nicht als Anzeigen erkennbar sind, werden als solche vom Verlag mit Wort “Anzeige” deutlich kenntlich gemacht. Textteil-Anzeigen sind Anzeigen, die mit mindestens drei Seiten an den Text und nicht an andere Anzeigen angrenzen.

6. (1) Sofern im Rahmen der Veröffentlichung der Anzeige geschĂŒtzte Markenrechte benutzt werden, wird hiermit die Genehmigung zu deren Nutzung erteilt. Der Auftraggeber sichert zu, dass er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist.

(2) Wir erwerben an allen von uns erstellten und veröffentlichten Anzeigen die alleinigen Urheberrechte und/oder anderen Leistungsschutzrechte, soweit dies rechtlich möglich ist. Mit der Zahlung des Entgeltes durch den Auftraggeber, u.a. fĂŒr die Erstellung des (HTML-) Layouts durch uns, ist, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, keine Abtretung von Urheberrechten und/oder anderen Leistungsschutzrechten an den Auftraggeber oder der fĂŒr ihn tĂ€tigen Agentur verbunden. Sofern die von uns veröffentlichten Anzeigen durch den Auftraggeber selbst bzw. einer fĂŒr ihn tĂ€tigen Agentur – einschließlich des HTML-Quelltextes – erstellt wurde, rĂ€umt der Auftraggeber hiermit uns das Nutzungsrecht ein, die Anzeigen in bezug auf alle Nutzungsarten zu nutzen, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Anzeige stehen. Insbesondere werden wir hierdurch auch berechtigt, rechtswidrige Eingriffe in das Urheberrecht durch Dritte im Rahmen der Veröffentlichung im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende SchadensersatzansprĂŒche geltend zu machen.

(3) Alle von uns veröffentlichten Informationen (Texte, Bilder, usw.) unterliegen unserem Copyright.

7. Der Verlag behĂ€lt sich vor, AnzeigenauftrĂ€ge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – und BeilagenauftrĂ€ge wegen des Inhaltes, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen GrundsĂ€tzen des Verlages abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstĂ¶ĂŸt oder deren Veröffentlichung fĂŒr den Verlag unzumutbar ist. Dies gilt auch fĂŒr AuftrĂ€ge, die bei GeschĂ€ftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern aufgegeben werden. BeilagenauftrĂ€ge sind fĂŒr den Verlag erst nach Vorlage eines Musters der Beilage und deren Billigung bindend. Beilagen, die durch Format oder Aufmachung beim Leser den Eindruck eines Bestandteils der Zeitung oder Zeitschrift erwecken oder Fremdanzeigen enthalten, werden nicht angenommen. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzĂŒglich mitgeteilt.

8. FĂŒr die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Druckunterlagen oder der Beilagen ist der Auftraggeber verantwortlich. FĂŒr erkennbar ungeeignete oder beschĂ€digte Druckunterlagen fordert der Verlag unverzĂŒglich Ersatz an. Der Verlag gewĂ€hrleistet die fĂŒr den belegten Titel ĂŒbliche DruckqualitĂ€t im Rahmen der durch die Druckunterlagen gegebenen Möglichkeiten.

8a. Bei verspĂ€teter Übersendung von Druckvorlagen vor Anzeigenschluss behĂ€lt sich der Verlag etwaige Schadensersatzforderungen von bis zu 20% des Auftragswertes vor, die durch das schuldhafte Verhalten des Auftraggebers dadurch entstehen, dass die Anzeige nicht erscheinen kann. Der Schadensersatz ist höher, wenn der Verlag einen höheren Schaden nachweist und niedriger, wenn der Auftraggeber einen niedrigeren Schaden nachzuweisen imstande ist.

9. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder bei unvollstĂ€ndigem Abdruck der Anzeige Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzanzeige, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige beeintrĂ€chtigt wurde. In jedem Fall ist die Haftung des Verlages dem Umfang nach beschrĂ€nkt auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgeltes. Weitergehende Haftung fĂŒr den Verlag ist ausgeschlossen. Reklamationen mĂŒssen innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Rechnung geltend gemacht werden.

9a. Dem Rechnungsversand per E-Mail wird zugestimmt, wenn nicht innerhalb von 4 Wochen widersprochen wird.

10. ProbeabzĂŒge werden nur auf ausdrĂŒcklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trĂ€gt die Verantwortung fĂŒr die Richtigkeit der zurĂŒckgesandten ProbeabzĂŒge. Der Verlag berĂŒcksichtigt alle Fehlerkorrekturen, die ihm innerhalb der bei der Übersendung des Probeabzuges gesetzten Frist mitgeteilt werden.

11. Falls der Auftraggeber nicht Vorauszahlung leistet, wird die Rechnung sofort, möglichst aber 14 Tage nach Veröffentlichung der Anzeige ĂŒbersandt. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist. Etwaige NachlĂ€sse fĂŒr vorzeitige Zahlung werden nach der Preisliste gewĂ€hrt.

12. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 5 % – bei Nichtbeteiligung von Verbrauchern in Höhe von 8 % – ĂŒber dem jeweils gĂŒltigen Basiszins nach DÜG sowie Bearbeitungskosten bis zu 7,50,- Euro pro Zahlungserinnerung und eventuell anfallende Einziehungskosten berechnet. Der Verlag kann bei Zahlungsverzug die weitere AusfĂŒhrung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurĂŒckstellen und fĂŒr die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorlage begrĂŒndeter Zweifel an der ZahlungsfĂ€higkeit des Auftragsgebers ist der Verlag berechtigt, auch wĂ€hrend der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen weiterer Anzeigen ohne RĂŒcksicht auf ein ursprĂŒnglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender RechnungsbetrĂ€ge abhĂ€ngig zu machen.

13. Werbungtreibende mit Firmensitz innerhalb des Verbreitungsgebietes haben keinen Anspruch auf einen Anzeigenbeleg. In anderen FĂ€llen liefert der Verlag mit der Rechnung auf Wunsch einen Anzeigenbeleg. Je nach Art und Umfang des Anzeigenauftrages werden Anzeigenausschnitte, Belegseiten oder vollstĂ€ndige Belegnummern geliefert. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine rechtsverbindliche Bescheinigung des Verlages ĂŒber die Veröffentlichung und Verbreitung der Anzeige. Die Verpflichtung zur Zusendung von Vollbelegen kann nicht Auftragsbestandteil sein.

14. Kosten fĂŒr die Anfertigung bestellter Druckstöcke, Matern und Zeichnungen sowie fĂŒr vom Auftraggeber gewĂŒnschte oder zu vertretende erhebliche Änderungen ursprĂŒnglich vereinbarter AusfĂŒhrungen hat der Auftraggeber zu tragen.

15. Bei Ziffernanzeigen wendet der Verlag fĂŒr die Verwahrung und rechtzeitige Weitergabe der Angebote die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns an. Einschreibbriefe und Eilbriefe auf Ziffernanzeigen werden nur auf dem normalen Postweg weitergeleitet. Die EingĂ€nge auf Ziffernanzeigen werden vier Wochen aufbewahrt. Zuschriften, die in dieser Frist nicht abgeholt sind, werden vernichtet. Wertvolle Unterlagen sendet der Verlag zurĂŒck, ohne dazu verpflichtet zu sein. Der Verlag behĂ€lt sich im Interesse und zum Schutz des Auftraggebers das Recht vor, die eingehenden Angebote zur Ausschaltung vor Missbrauch des Zifferndienstes zu PrĂŒfzwecken zu öffnen. Zur Weiterleitung von geschĂ€ftlichen Anpreisungen und Vermittlungsangeboten ist der Verlag nicht verpflichtet.

16. Druckunterlagen werden nur auf besondere Anforderung an den Auftraggeber zurĂŒckgesandt. Die Pflicht zur Aufbewahrung endet drei Monate nach Erscheinen der jeweiligen Anzeige.

17. ErfĂŒllungsort und Gerichtsstand fĂŒr beide Teile ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, Braunschweig.

18. Der Auftraggeber willigt ein, dass der Verlag der SCHUFA HOLDING AG, Hagenauer Strasse 44, 65203 Wiesbaden, AuskĂŒnfte ĂŒber den Auftraggeber von der SCHUFA erhĂ€lt. UnabhĂ€ngig davon wird der Verlag der SCHUFA auch Daten aufgrund nichtvertragsgemĂ€ĂŸen Verhaltens ĂŒbermitteln. Der Auftraggeber kann bei der SCHUFA die ĂŒber sich gespeicherten Daten anfordern.ZusĂ€tzliche GeschĂ€ftsbedingungen des Verlages

Mit der Erteilung des Anzeigenauftrags erkennt der Auftraggeber die allgemeinen und zusÀtzlichen GeschÀftsbedingungen sowie die Preisliste des Verlages an. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestÀtigt wurden.

a) Fehlerhaft gedruckte Kenn- und Kontrollziffern beeintrÀchtigen den Zweck der Anzeige nicht.

b) Der Auftraggeber hat bei Wiederholungsanzeigen den richtigen Abdruck seiner Anzeigen sofort zu ĂŒberprĂŒfen. Der Verlag erkennt Zahlungsminderung oder ErsatzansprĂŒche nicht an, wenn bei Wiederholung der gleiche Fehler unterlĂ€uft, ohne dass nach der Vorveröffentlichung eine sofortige Richtigstellung seitens des Auftraggebers erfolgt ist.

c) Der Werbungstreibende hat keinen Anspruch auf rĂŒckwirkende Nachrabattierung. Hat er einen Auftrag abgeschlossen, der aufgrund der Preisliste zu einem Nachlass von vornherein berechtigt, wird bei Aufstockung des Auftrages die Rabattierung entsprechend der derzeit gĂŒltigen Preisliste angeglichen. AufstockungsauftrĂ€ge sind innerhalb von 12 Monaten ab Zeitpunkt des Erstauftrages abzuwickeln.

d) Sind etwaige MĂ€ngel bei den Druckunterlagen nicht sofort erkennbar, sondern werden dieselben erst beim Druckvorgang deutlich, so hat der Werbungstreibende bei ungenĂŒgendem Abdruck keine AnsprĂŒche.

e) Der Auftraggeber ist fĂŒr den Inhalt und die rechtliche ZulĂ€ssigkeit der fĂŒr die Insertion zur VerfĂŒgung gestellten Text- und Bildunterlagen verantwortlich. Durch Erteilung eines Anzeigenauftrages verpflichtet sich der Inserent, die Kosten der Veröffentlichung einer Gegendarstellung, die sich auf tatsĂ€chliche Behauptungen der veröffentlichten Anzeige bezieht, zu tragen, und zwar nach Maßgabe des jeweils gĂŒltigen Anzeigentarifes.

f) Bei blatthohen Anzeigen wird volle Satzspiegelhöhe berechnet.

g) Im Rahmen der GeschÀftsbeziehungen bekannt gewordene Daten werden vertraulich im Sinne der DSGVO.

h) Neue Anzeigenpreise treten mit dem aus der Preisliste ersichtlichen Zeitpunkt in Kraft. Dies gilt auch fĂŒr laufende RahmenvertrĂ€ge (AbschlĂŒsse) und AnzeigenauftrĂ€ge.

i) Der Verlag behĂ€lt sich vor fĂŒr Anzeigen in Kollektiven, Sonderbeilagen und Sonderformaten je nach Art und Erscheinungsweise Sonderkonditionen zu vereinbaren, die auch anteilige Kosten fĂŒr thematisch unterstĂŒtzende redaktionell gestaltete BeitrĂ€ge enthalten können.

j) Die Werbungsmittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, VertrĂ€gen und Abrechnungen mit dem Werbetreibenden an die Preisliste des Verlages zu halten. Die vom Verlag gewĂ€hrte MittlervergĂŒtung darf an den Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.

k) Abbestellungen von Anzeigen und Beilagen oder ÄnderungswĂŒnsche bedĂŒrfen der schriftlichen oder fernschriftlichen Form. Bei Abbestellungen können Satzkosten in Rechnung gestellt werden. Bei Abbestellung nach RĂŒcktrittstermin werden 25% des Anzeigenpreises in Rechnung gestellt. FĂŒr Fehler, die aus telefonischer Übermittlung jeder Art oder aus undeutlicher Schrift des Auftraggebers entstanden sind, wird nicht gehaftet.

l) Digitale Druckvorlagen sind solche, die per DatentrĂ€ger (z.B. Diskette oder CD-ROM) direkt oder indirekt per FernĂŒbertragung (z.B. ISDN oder E-Mail) ĂŒbermittelt werden.

m) UnerwĂŒnschte Druckresultate (z.B. fehlende Schriften, falsche Rasterweiten, fehlende Bilder), die auf eine Abweichung des Kunden von den Empfehlungen des Verlages zur Erstellung und Übermittlung von Druckunterlagen zurĂŒckfĂŒhren lassen, fĂŒhren zu keinem Preisminderungsanspruch.

n) FĂŒr die Übertragung von digital ĂŒbermittelten Druckvorlagen dĂŒrfen nur geschlossene Dateien verwendet werden, also solche Dateien (z.B. EPS oder TIF), an denen der Verlag inhaltlich keine Möglichkeit der VerĂ€nderung hat. Offene Dateien, die z.B. in QuarkXPress, Freehand usw. gespeichert sind, kann der Verlag ablehnen. Der Verlag kann bei offenen Dateien fĂŒr die inhaltliche Richtigkeit nicht in Anspruch genommen werden.

o) Bei Übermittlung von mehreren zusammengehörenden Dateien hat der Kunde dafĂŒr Sorge zu tragen, dass diese Dateien innerhalb eines gemeinsamen Verzeichnisses (Ordner) gesendet bzw. gespeichert werden.

p) Der Kunde hat vor der digitalen Übermittlung von Druckvorlagen dafĂŒr Sorge zu tragen, dass die ĂŒbermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt der Verlag auf einer ihm ĂŒbermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus AnsprĂŒche geltend machen könnte. Der Verlag behĂ€lt sich vor, den Kunden auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren dem Verlag SchĂ€den entstanden sind

Unsere AGBs zum Herunterladen:

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